Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand: Mai 2009
§ So kaufen Sie bei uns
Wir verkaufen ausschließlich zu diesen Verkaufsbedingungen, die Sie mit Ihrer Bestellung anerkennen. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn und soweit sie durch uns schriftlich bestätigt sind.
§ Vertragsabschluss
Unsere Angebote gelten für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe
und selbständig beruflich Tätige. Sie richten sich nicht an
Weiterverkäufer, sofern deren Kunden Verbraucher sind. Unsere
Katalogangebote sind freibleibend, d.h. Ihre Bestellung wird
erst durch unsere Auftragsbestätigung bzw. bei Lagerware durch
unsere Auslieferung verbindlich.
Wir behalten uns Warenverfügbarkeit, Änderungen der Produkte
durch technische Weiterentwicklungen, Modellwechsel und etwaige
Druckfehler vor. Aus drucktechnischen Gründen können zudem
Farben im Katalog von RAL-Farbtönen abweichen.
§ Lieferzeit
Besonders schnell lieferbare Produkte sind in unserem Katalog
entsprechend gekennzeichnet. Im Übrigen wird die
voraussichtliche Lieferzeit in unserer Auftragsbestätigung als
unverbindlicher Richtwert angegeben, da ein Teil unserer
Produkte auftragsbezogen bzw. periodisch gefertigt wird.
Lieferzeiten können durchaus auch kürzer sein. Die Lieferzeiten
gelten bei Angabe eines Zeitraums ab dem Datum unserer
Auftragsbestätigung, die wir Ihnen so rasch wie möglich
übermitteln. Bei Berechnung dieser Fristen bleiben Samstage,
Sonntage und gesetzliche Feiertage außer Betracht.
Bei Erstbestellungen kann sich die Lieferzeit wegen zunächst
durchzuführender Bonitätsüberprüfungen geringfügig verlängern.
Soweit schriftlich ein ausdrücklicher Fixtermin vereinbart
wird, ist dieser für uns selbstverständlich verbindlich.
Liefertage sind Arbeitstage ohne Samstage. Die Lieferfrist ist
eingehalten, wenn die Ware an den Frachtführer übergeben wurde.
§ Preisgestaltung
Mit Erscheinen dieses Katalogs verlieren Preisangaben in
früheren Katalogen ihre Gültigkeit.
In unseren Preisen ist die gesetzlich vorgeschriebene
Mehrwertsteuer nicht enthalten. Im übrigen verstehen sich die
Preise innerhalb Deutschlands frei Haus, ohne zusätzliche
Kosten für Verpackung und/oder Versand.
Bei Kleinmengen verlangen wir selbstverständlich keinen
Aufschlag.
Preisänderungen während des Jahres sind selten, aber - auch zu
Ihren Gunsten - möglich. Daher gelten ausschließlich die in
unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise. Sofern nicht
anders beschrieben, verstehen sich die angegebenen Preise
jeweils für ein Stück. In den Abbildungen verwandtes
Dekomaterial ist im Preis nicht inbegriffen.
§ Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit
2% Skonto, innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu
bezahlen. Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Berechnung
rein netto.
Für Montage- und Reparaturleistungen wird kein Skonto gewährt.
Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns
bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter
Gegenansprüche ist nicht möglich.
§ Unsere Lieferung an Sie
Wir gehen davon aus, dass Sie die Ware in der
Transportverpackung wünschen, wenn Sie uns nicht spätestens bis
zum Zeitpunkt der Warenanlieferung bei Ihnen etwas anderes
mitteilen. Unsere Verpackungen sind in der Regel
wiederverwendbar bzw. recyclebar und mit den entsprechenden
Symbolen gekennzeichnet.
Mit der Übergabe der von Ihnen bestellten Ware an den
Frachtführer (Post, Bahn, Paketdienst oder Spediteur) haben wir
unsere Vertragspflichten erfüllt, und das Risiko geht auf Sie
über.
Um allerdings das Transportrisiko abzudecken, schließen wir für
Sie kostenlos eine Transportversicherung ab. Wenn es für eine
zügige Abwicklung sinnvoll erscheint, nehmen wir
Teillieferungen vor. Damit Sie so schnell wie möglich Ihre Ware
erhalten, gilt dies insbesondere für den Fall, dass
Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander
abweichen.
§ Unser Eigentumsvorbehalt
Wie allgemein üblich, erfolgt jede Lieferung unter folgendem
Eigentumsvorbehalt: Erst mit Erfüllung aller unserer
Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen, die im
Zeitpunkt Ihrer Bezahlung der gelieferten Ware bestehend, geht
das Eigentum an der gelieferten Ware an Sie über.
Im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs sind Sie
berechtigt, unter diesen Vorbehalt fallende Ware zu
verarbeiten, umzubilden oder zu veräußern. Aus dem
Weiterverkauf entstehende Forderungen, die Sie - vorbehaltlich
unseres Widerrufs - einziehen können, werden hiermit
sicherungshalber an uns abgetreten. Sollten Sie die
Vorbehaltsware verarbeiten oder umbilden, so geschieht dies
stets für uns als Hersteller, allerdings ohne Verpflichtungen
für uns auszulösen. Geht unser Eigentum hierdurch unter, so
geht ersatzweise das Miteigentum an der neuen Sache an uns
über.
Übersteigt der Wert unserer Vorbehaltsware unsere Forderungen
gegen Sie um mehr als 10%, geben wir auf Ihr Verlangen nach
unserer Wahl entsprechende Sicherheiten frei.
§ Beanstandungen
Bitte prüfen Sie die Ware beim Empfang auf ihre Unversehrtheit,
wie dies gesetzlich vorgesehen ist. Offensichtliche Mängel
müssen uns innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware,
versteckte Mängel innerhalb einer Woche nach ihrer Entdeckung,
schriftlich angezeigt werden.
Liegt ein Transportschaden vor, verhalten Sie sich bitte gemäß
unserer Hinweise, die entweder der Lieferung als Merkblatt
beigefügt oder bei uns zu erfragen sind.
§ Unsere Gewährleistung
Auf unsere Produkte in diesem Katalog leisten wir für die
Fehlerfreiheit von Material und Verarbeitung, nicht jedoch für
Abnutzung, für die Dauer von 36 Monaten ab Anlieferung Gewähr.
Soweit im Katalog für einzelne Produkte ausdrücklich eine
längere Frist angegeben wird, gilt selbstverständlich dieser
längere Gewährleistungszeitraum.
Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl
innerhalb des genannten Zeitraums unentgeltlich zunächst durch
Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien
Sache Gewähr.
Zu derartigen Abhilfemaßnahmen sind wir jedoch dann nicht
verpflichtet, wenn Sie selbst bereits Eingriffe in das Produkt
vorgenommen haben, die die Wiederherstellung einer mangelfreien
Sache erschweren.
Schlägt diese Gewährleistung innerhalb einer von Ihnen zu
setzenden angemessen Frist fehl, können Sie angemessene
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten.
Schadenersatzansprüche gegen uns können wir nur bei Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit, der schuldhaften Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht und der Nichteinhaltung einer
ausdrücklich gewährten Garantie anerkennen. Außer bei
vorsätzlichen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ Ihr Rückgaberecht
Sollten Sie einen gelieferten Artikel nicht behalten wollen,
teilen Sie uns dies bitte innerhalb von 30 Tagen ab Anlieferung
telefonisch mit. Wir veranlassen dann die Rücknahme und
stornieren die Rechnung mit entsprechender Gutschrift.
Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass wir diese Rücknahme
nur durchführen können, wenn die Ware ohne Gebrauchsspuren, in
Originalverpackung und in angemessener Zeit bei uns eingeht.
Die Gefahr und die Kosten des Rücktransports gehen zu unseren
Lasten.
Dieses Rückgaberecht gilt nicht für Sonderbeschaffungen
außerhalb des Katalogangebots, für auftragsbezogene Fertigungen
und für Waren, für die Sonderpreise (z.B. Mengennachlass)
gewährt wurde.
§ Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über
Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG - findet
keine Anwendung.
Gerichtsstand für alle aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten
im Sinne des Gesetzes entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist
Stuttgart.
§ Speicherung und Verarbeitung von Daten
Um den heutigen Ansprüchen an eine kaufmännische Organisation
gerecht zu werden, sind bei uns personen- und
unternehmensbezogene Daten unserer Kunden EDV-technisch
gespeichert und werden verarbeitet.
Bitte beachten Sie zu diesem Punkt auch unsere Informationen zum
Datenschutz.
§ Rechtswirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenige des gesamten Rechtsgeschäfts nicht.
Was wir Ihnen gerne noch sagen möchten...
Unser Ziel ist es, Sie als Kunden zufrieden zu stellen. Sollte trotzdem einmal ein Versäumnis vorkommen, so wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an uns. Wir finden sicher eine akzeptable Lösung.
KAISER+KRAFT GmbH
Presselstr. 12
70191 Stuttgart
Telefon 0800 / 100 82 67*
Mo.-Fr.: 7:00 - 20:00 Uhr
Telefax: 0180 / 5 33 73 63*
E-Mail: service@kaiserkraft.de
*0,14 €/Min. a.d. Festnetz; maximal 0,42 €/Min. a.d. Mobilfunk.
Geschäftsführer:
Franz Vogel, Dr. Florian Funck, Martin Leusmann
Sitz:
Stuttgart,
Amtsgericht Stuttgart, HRB 20103
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 199225340
